2020-09-17 Besprechungsnotizen

• Nachgang Podiumsdiskussion: Mucke hat noch offene Frage nachträglich beantwortet und Zugang zu Oparl Schnittstelle herausgegeben (die Schnittstelle war vorher schon online)
• Info wurde schon an Politik bei uns weiter gegeben, es gab aber noch keine Antwort
• Nico hat mit Ernesto Ruge gesprochen – Ernesto ist recht frustriert was das Land angeht da es keine finanzielle Unterstützung vom Land gibt, obwohl es immer wieder zugesagt wurde.
• Ralf Gloerfeld wollte Ernesto ansprechen um zu klären wie man helfen kann.
• Sam Zeini und Benedikt Matthes nehmen das Thema mit zur OKF
• https://politik-bei-uns.de/info/das-projekt

• Abgeordnetenwatch auf Ratsebene (Frage hat es leider nicht in den Talomaten geschafft)
• Welche Abgeordneten haben wie abgestimmt? Wird aktuell nur handschriftlich notiert?
• Kann man hier eine IFG Anfrage stellen? → Kann man die Daten maschinenlesbar bekommen? → Hierüber kann man nur einklagen, was vorhanden ist als Daten
• Gibt es eine Chance sowas zu machen/zu bekommen? → Man müsste nach den rechtlichen Bestimmungen schauen
• Wenn es keine Bestimmungen vom Land gibt, die das verbieten, könnte man die Satzung im Rat ggf. entsprechend anpassen
• Ralf Gloerfeld recherchiert hier mal
• Idee: Könnte man über Oparl machen
• Weitere Idee: Für die nächste Wahl einen rückwärts gerichteten Talomat → Wer hat tatsächlich wie abgestimmt? Wurden Wahlkampfversprechen gehalten? usw.
• Wird durch Geschäftsordnung des Rates §17 geregelt: "https://www.wuppertal.de/rathaus-buergerservice/verwaltung/politik/stadtrecht/102010100000007053.php"
• Geschäftsordnung wird jetzt wieder neu beschlossen → Könnten wir jetzt beeinflussen
• Sam Zeini fragt mal bei Code for Germany nach, welche Möglichkeiten es hier geben könnte 

Also: Wie können wir an Infos aus dem Rat kommen? Ideen:

1. Oparl fixen
2. Abgeordnetenwatch auf Ratsebene
3. Abstimmungen die je Fraktion einstimmig ist, kann man heute schon auf die Person zurückführen, Hier eine Anfrage an offenedaten wuppertal stellen, das die Informationen als Offene Daten zur Verfügung gestellt werden
4. Namentliche Abstimmung einklagen
5. Ratsmitglieder dazu bringen, die Geschäftsordnung anzupassen, so das immer Namentlich abgestimmt wird.

• Video von der Veranstaltung: https://www.youtube.com/watch?v=t7AA0pMnFr4
• Insgesamt sehr gutes Feedback von allen Seiten
• Zahlen:
  • 39 Gäste vor Ort + Orga 
  • 80-90 Leute waren gleichzeitig im Livestream online (Spitzenwert)
  • Inzwischen 277 Aufrufe auf Youtube
• Berichterstattung im Nachgang in der WZ & Ronsdorfer Wochenschau
• E-Mails im Nachgang:
  • Richtigstellung zu Fakten, die auf der Bühne genannt wurden, von offene GeoDaten Beauftragen der Stadt per Mail OB-Kandidierende & Jana im cc
  • frag.jetzt hat sich gefreut, dass wir Tool genutzt haben. Haben nach Feedback für das Tool gefragt
• Mucke hat offen gebliebene Fragen noch beantwortet: Link zum Zugang zur Oparl Schnittstelle 
• Jana Pahlkötter möchte noch Blogbeitrag auf https://www.offenedaten-wuppertal.de schreiben, um die Veranstaltung und die Inhalte nachhaltig festzuhalten
• Es gibt gute Fotos von der Veranstaltung, die auch für die Opendatal Öffentlichkeitsarbeit genutzt werden dürfen → wer die Fotos nutzen möchte, kann gerne Jana Pahlkötteransprechen

• Bericht von Sam Zeiniüber die Situation in der OKF.
• Wer vertritt das OK-LAB bei der OKF
  • Vorschlag von Sam Zeini, das Sam Zeiniund Benedikt Matthesuns vertreten. Sie sind von Sam Zeinidort eingetragen.

• Benedikt Matthes hat Kontakt aufgenommen, bzw. versucht es
• https://correctiv.org/wem-gehoert-die-stadt/
• Man könnte eine Schnittstelle zum GeoPortal herstellen
• Sollte auch im GeoPortal Community Bereich dokumentiert werden (https://confluence.utopiastadt.eu/display/GEOPCOM)

• Benedikt Matthes ist an dem Thema dran
• Würde sich über Unterstützung freuen
• https://offenedaten-wuppertal.de/anfragen/beteiligungsmanagement
• https://correctiv.org/ruhr/2015/07/07/filzdecke-ruhr